Gemeinde Inzlingen

Sitzungsbericht 16. April 2024
 
Zu Beginn dieser Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit dem aktuellen Sachstand zum Glasfaserausbau in Inzlingen. Dazu war Herr Kempf, der Geschäftsführer des Zweckverbandes Breitband im Landkreis Lörrach, eingeladen. Herr Kempf stellte anhand einer Präsentation den aktuellen Sachstand vor. Im Januar 2024 haben die Bauarbeiten für das Ausbauprojekt zum Anschluss der Buttenbergschule in Inzlingen begonnen. Bei diesem Bauprojekt wird die Zuführung zur Schule und bis zu 30 Hausanschlüsse entlang der Trasse gebaut. Anschlüsse ans Glasfasernetz wurden bzw. werden im ersten Schritt ausschließlich den Anliegern der Zuführungstrasse vom Salzert kommend bis zur Buttenbergschule angeboten. Die vorliegende Baumaßnahme stellt den Auftakt mehrerer Baumaßnahmen zum Glasfaserausbau in Inzlingen dar. Die Inbetriebnahme ist für das 4. Quartal 2024 vorgesehen. Weiterhin werden in Inzlingen die sogenannten „grauen Flecken“ ausgebaut. In dem Förderprogramm der Bundesregierung und des Landes Baden-Württemberg werden Gebiete gefördert, die derzeit keine Datenrate von zuverlässig mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download zur Verfügung stellen (graue Flecken). Die Ausschreibung der Bauarbeiten beginnt voraussichtlich im Sommer 2024. Der Baubeginn ist für 2025 geplant. Der Gesamtausbau in Inzlingen wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen.
Im folgenden Tagesordnungspunkt wurden Blutspenderinnen und Blutspender geehrt. Bürgermeister Muchenberger begrüßte dazu die Eheleute Grauli vom DRK Ortsverein Grenzach-Wyhlen/Inzlingen. In Baden-Württemberg und Hessen werden wöchentlich ca. 15.000 Blutspenden von den Krankenhäusern angefordert. Der DRK Blutspendedienst stellt 80 Prozent des gesamten Blutbedarfs für 300 Krankenhäuser und 69 Depots in Baden-Württemberg und Hessen zur Verfügung. Jede Blutspende rettet Menschenleben. Jede Blutspenderin, jeder Blutspender ist somit ein Lebensretter.
Bürgermeister Muchenberger und die Eheleute Grauli vom DRK ehrten folgende Blutspenderinnen und Blutspender mit Ehrennadeln und Verleihungsurkunden:
Für 10 Blutspenden wurden Frau Dr. Katja Mehles und Herr Simon Walther geehrt.
Für 25 Blutspenden wurde Frau Yvonne Lehmann geehrt.
Für 75 Blutspenden wurde Frau Angelika Villinger geehrt.
Bürgermeister Muchenberger überreichte ebenfalls ein kleines Präsent als Anerkennung und bedankte sich auch im Namen des Gemeinderats bei allen Blutspendern und Blutspenderinnen und beim Blutspendedienst des DRK.
Er wies auf die Blutspendeaktion am 30.09.2024 in der Erstelhalle in Inzlingen hin.
Als Nächstes begrüßte der Bürgermeister Herrn Hügel, Inhaber der Firma Hügel mehr Garten GmbH, welche die Baumkontrollen bezüglich der Verkehrssicherungspflicht in Inzlingen durchführt. Die Gemeinde Inzlingen hat grundsätzlich einen gesunden Bestand von 422 Bäumen im bebauten Gemeindegebiet. Bereits im letzten Jahr wurde festgestellt, dass die alte Linde vor dem Wasserschloss, von einem Pilz befallen ist. Alle Rettungsmaßnahmen schlugen fehl. Es zeigte sich in diesem Frühjahr kein einziger Austrieb, der Baum ist komplett abgestorben. Die Verkehrssicherheit ist gefährdet und deswegen muss die Linde vor dem Wasserschloss leider gefällt werden. Die Öffentlichkeit wird über die Durchführung der Fällung informiert. Eine Ersatzbepflanzung ist angedacht und wird mit dem Schlossverein und dem Gemeinderat erörtert.
Bürgermeister Muchenberger stellte die Statistik über die Geschwindigkeitskontrollen im 1. Quartal 2024 vor.
Es wurden in der Schlossstraße an drei Tagen im 1. Quartal 2024 1.730 Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Dabei kam es zu 46 Verwarnungen und 9 Anzeigen. Es wurden 46 Verkehrsteilnehmer mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung bis zu 15 km/h erfasst. Bei 9 Verkehrsteilnehmern betrug die Tempoüberschreitung 16-30 km/h. Fahrverbote hat es keine gegeben.
In der Riehenstraße wurden 424 Geschwindigkeitskontrollen an vier Tagen im 1. Quartal 2024 durchgeführt. Dort gab es eine überschrittene Höchstgeschwindigkeit zwischen 16 und 20 km/h.
Im Gartenweg wurde an sechs Tagen im 1. Quartal 2024 ein Geschwindigkeitsmessgerät aufgestellt. Dabei wurde kein Verstoß festgestellt.