Gemeinde Inzlingen

Wesentlich kürzer als erwartet war die öffentliche Sitzung am vergangenen Dienstag.
 
Die beiden Zuhörer meldeten sich im Rahmen der Bürgerfragestunde nicht zu Wort.
 
Vorgesehen war eine ausführliche Information zur Betriebsführung des Eigenbetriebs Wasserversorgung im letzten Jahr sowie hinsichtlich der Investitionen in diesem Jahr. Die Mitarbeiter der Firma bnNetze GmbH nehmen jedoch wegen der Corona-Krise momentan nicht an Gemeinderatsitzungen teil. Die Firma möchte die Gesundheit ihres Personals so gut wie möglich schützen, um die Versorgungssicherheit nicht unnötig zu gefährden.
 
Der Gemeinderat musste lediglich einen Beschluss zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (FNP) der Verwaltungsgemeinschaft Lörrach-Inzlingen fassen. Damit das Zentralklinikum gebaut werden kann, müssen die so genannten planungsrechtlichen Voraussetzungen nach dem Baugesetzbuch geschaffen werden. Das bedingt eine Änderung des FNP und einen neuen Bebauungsplan. Zum Vorentwurf des FNP wurden die Öffentlichkeit sowie relevante Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange frühzeitig gehört. Sie hatten Gelegenheit, Stellungnahmen abzugeben. Eine Änderung des Entwurfs ist nicht erforderlich. Er wird nun öffentlich ausgelegt. Dem stimmte auch der Inzlinger Gemeinderat zu.
 
Zum Schluss der Sitzung berichtete Bürgermeister Muchenberger über die aktuelle Lage in Sachen Corona sowie die getroffenen Anordnungen, zum Beispiel die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen (Corona-Verordnung), die auf der Homepage unter "Aktuelles aus dem Rathaus" zu finden ist.